Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)

1.  Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen

IQ WORLDGAMES AG (IQ)

Chamerstr. 172

CH 6300 Zug

E-Mail: vr@iq-ag.com

und Nutzern der von IQ angebotenen Software für mobile Endgeräte („Apps“). Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download und die Nutzung der verschiedenen Apps. Durch die Verwendung unserer Apps erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.

2.  Nutzeranforderungen

Der Funktionsumfang der Apps kann sich je nach Betriebs- system unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt.

Aktualisierungen von Apps wird IQ im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereit- stellen. Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält sich IQ nach eigenem Ermessen vor.

Damit der Nutzer mit Hilfe der Apps aktuelle Inhalte auf sein Gerät laden kann, setzt IQ eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus. Nach dem Download von Inhalten innerhalb einer App kann der Nutzer die Inhalte unabhängig von einer Internet-Verbindung (offline) nutzen.

IQ behält sich das Recht vor, eine App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern,

z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.

3.  In-App-Käufe und Abonnements

Mit Hilfe der App kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“). Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt. Ein Abonnement beinhaltet die Aktualisierung des Vorschriftenbestandes über einen Updateservice.

Die Abrechnung (siehe dazu Ziff. 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande.

Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindest- vertragslaufzeit automatisch. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.

Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements kann der bereits heruntergeladene Vorschriftenbestand weiter genutzt werden. Eine Aktualisierung der Inhalte findet nach Beendigung des Abonnements nicht mehr statt, ebenso wenig wie der Zugriff auf der letzten heruntergeladenen Version vorangehenden Versionen von Inhalten.

4.  Zahlungsabwicklung und Widerrufsrecht

Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App- Stores über das Nutzerkonto statt.

Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen seitens IQ ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungs- bedingungen der Storeanbieter.

Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

5.  Sicherung von Inhalten

IQ übernimmt keine Gewähr dafür, dass Einträge in der persönlichen Merkliste der App (z. B. Anmerkungen, Lesezeichen etc.) dauerhaft gespeichert werden. Insbeson- dere nach Updates können diese nicht mehr verfügbar sein.

6.  Haftungsbeschränkung

IQ wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Allerdings übernimmt IQ keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Dies gilt insbesondere auch soweit IQ auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist.

Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist übernimmt IQ keine Haftung für die Verfügbarkeit.

IQ haftet unbeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang einer vom Auftragnehmer übernommenen

Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist IQ Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.

Eine weitergehende Haftung von IQ besteht nicht.

7.  Schutzrechte

IQ behält sich alle Rechte, insbesondere Urheber- nutzungsrechte und Markenrechte, an den Apps und sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.

Insbesondere handelt es sich bei den zusammengestellten Inhalten der App um eigens von IQ hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG sowie ggf. Sprachwerke nach § 2 UrhG. Die zugehörigen Programme sind als Code durch §§ 69a ff. UrhG ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht- ausschließliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Her- unterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).

Der Nutzer erwirbt an den in der App abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die Inhalte zu konsumieren. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen In- halte vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von Abonnements mit dem Ende des Abonnements.

Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilie- ren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Soft- ware wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.

Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schranken- bestimmungen.

Nutzeranforderungen:

Nutzung von Gerätesensoren (Kamera, GPS)
Die App erfordert zur vollen Nutzung Zugriff auf bestimmte Sensoren des Endgeräts, insbesondere die Kamera sowie Standortdaten (GPS). Diese werden verwendet, um zentrale Spielfunktionen zu ermöglichen. Der Zugriff erfolgt nur nach ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers im Rahmen der Systemabfrage des jeweiligen Betriebssystems. Weitere Informationen zur Art, dem Umfang und Zweck der Datenerhebung finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.

8.  Schlussbestimmungen

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.

Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.

Erfüllungsort ist der Sitz von IQ. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäfts- beziehung der Sitz von IQ. IQ ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von IQ. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, IQ hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungs- verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind

wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere im Zusammenhang mit der Nutzung von Kamera und Standortdiensten, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung (https://digor.gold/datenschutz/).